Lausitzer Rundschau, 19.04.2008

Bürgerversammlung wird für Mai vorbereitet

ZAG-Verein beharrt auf Stiftungsidee

Weißwasser.  Der Verein «Zukunft aktiv gestalten» (ZAG), in diesem Jahr hervorgegangen aus der «Bürgerinitiative für mehr Lebensqualität in unserer Stadt Weißwasser & deren Umgebung» hält am Gedanken einer Stiftung fest, deren finanzielle Einlage er dem Bergbauunternehmen Vattenfall abringen will. Das machte der Vorstandsvorsitzende des Vereins Uwe Bücklein gestern vor der Presse deutlich. 360 Millionen Euro über 50 Jahre – das ist die Größenordnung, die sich der Verein dabei vorstellt.

Die Summe sei nicht aus der Luft gegriffen, betont Bücklein. Er verweist darauf, dass Vattenfall beim Erwerb von Veag und Laubag nicht nur ein Restkaufpreis von 188 Millionen Euro erlassen worden sei, sondern dass Kohle fördernde Unternehmen auch keine Förderabgabe zu leisten haben – eine Vergünstigung, die ursprünglich staatlichen Betrieben habe zugute kommen sollen, die dann aber auf Privatbetriebe übertragen worden sei.

Bücklein hat errechnet, dass Vattenfall durch solche Vergünstigungen (Verzinsung einkalkuliert) allein am Kraftwerk Boxberg 18 Millionen Euro im Jahr spare. Das ist die Summe, die der ZAG als Ausgleich nun als jährliche Stiftungssumme zur Verfügung haben möchte. Wenn man dabei nur von den Zinsen schöpfen wolle und eine Verzinsung von fünf Prozent zugrunde lege, müsse die Kapitaleinlage in die Stiftung folglich 360 Millionen Euro betragen.

Die Forderung nach Gründung einer Stiftung wollte der ZAG-Verein, der derzeit elf Mitglieder hat, eigentlich gemeinsam mit den Stadträten und der Stadtverwaltung in der AG Vattenfall durchsetzen. Doch mittlerweile habe man das Gefühl, dass man dort nicht wirklich beteiligt werde, dass der Informationsfluss einseitig erfolge, nämlich vom Verein in Richtung Stadt, und nicht umgekehrt, sagt Bücklein.

Dabei sei es doch nötig, möglichst viele Bürger an der Debatte darüber zu beteiligen, wie die Zukunft der Stadt und ihres Umlandes (denn beide hängen unmittelbar voneinander ab) aussehen soll, wie man Bevölkerungsschwund, Perspektiv- und Arbeitslosigkeit stoppen und möglicherweise umkehren könne, und das, indem Vattenfall finanziell mit in die Pflicht genommen wird.

Hier sehe ZAG seine Aufgabe. Denn 2006 habe die Bürgerinitiative 1600 Unterstützer-Unterschriften bekommen, und zwar nicht nur aus Weißwasser, was nach Bückleins Ansicht den Anspruch des Vereins rechtfertigt, die Interessen des Umlandes gegenüber Vattenfall mitzuvertreten.

In der kommenden Woche, wenn die Stadt Weißwasser allabendlich zu thematischen Diskussionen um die demografische und wirtschaftliche Entwicklung der Stadt einlädt, will der ZAG-Verein deutliche Akzente setzen. Aber er plant auch eine eigene Bürgerversammlung im Mai.

Konkrete Projekte und Ziele gibt es noch nicht. ZAG ist erst dabei, Fachgruppen zu bestimmten Handlungsfeldern aufzubauen. Klar sei aber, dass man für die Bürger an der Entwicklung eines Strategiepapiers, das Vattenfall derzeit von der Fachhochschule Lausitz erstellen lässt, beteiligt sein möchte. Es gehe um langfristige Visionen, um Arbeitsplätze, ein vernünftiges Wohnumfeld und Wertschöpfungsketten, so Bücklein.

Thoralf Schirmer