07.12.2007

Landrat äußert sich zu Aussage von Monika Schulz

Friese: «Vergiftete Atmosphäre ist keine richtige Basis»

Forst/Atterwasch. Zum gestrigen Beitrag „Tagebau-Betroffene rüsten für sich den Kampf“ und speziell den Aussagen der Landtagsabgeordneten Monika Schulz (CDU) hat sich gestern Landrat Dieter Friese (SPD) zu Wort gemeldet.

Zu der Aussage der Abgeordneten, die Selbstgefälligkeit des Landrates sei nicht zu überbieten, sagt Friese: «Es ist bedenklich, aber zugleich bemerkenswert, wie sich die Land tagsabgeordnete in dieser für alle komplizierten Situation in unzulässiger Weise im Ton und in ihrer Wortwahl vergreift. Festhalten darf man zunächst einmal, dass sich die neu gewählte Kreisvorsitzende der CDU aus persönlicher Betroffenheit ausdrücklich gegen die Energiepolitik der Landesregierung und ihres eigenen Landesvorsitzenden, des Wirtschaftsministers Junghanns (CDU), stellt. Persönliche Be troffenheit macht befangen, aber wenn sie dazu führt, die eigene Regierungspolitik nicht mittragen zu können, sollte Monika Schulz entsprechende Konsequenzen ziehen.»

Monika Schulz, die auch Abgeordnete des Kreistages ist, habe – aus welchen Gründen auch immer – an der Sitzung des Kreistages am 12. September nicht teilgenommen. Dort seien der Landrat und mit ihm eine Verhandlungsgruppe mit großer Mehrheit beauftragt worden, die genannten Verhandlungen mit der Landesregierung und Vattenfall zu führen. Er, so Friese, verhandle also folglich nicht mit „Selbstgefälligkeit“, sondern im ausdrücklichen Auftrag des Kreistages. Davon müsste die Kommunal- und Landespolitikerin eigentlich Kenntnis haben, da davon ausgegangen werden dürfe, dass die Kommunikation innerhalb der CDU-Kreistagsfraktion funktioniere.

Folglich bleibe nur die Vermutung, dass es das Ziel der Abgeordneten sei, die Person des Landrates bewusst zu diffamieren. «Das ist nicht widerspruchslos hinnehmbar. Schon allein deshalb nicht, weil eine vergiftete Atmosphäre in dieser sensiblen Thematik und in dieser schwierigen Situation keinesfalls die richtige Basis ist, Probleme zu lösen» , so Friese abschließend.

(red)