http://www.bund-nrw.de/obstwiese_garzweiler.htm, 02.01.2007

BUND-Widerstand gegen Zwangsräumung

Umweltschützer besetzen Obstwiese im Braunkohlentagebau Garzweiler / Friedlicher Protest gegen Zwangsräumung für Klimakiller

Jüchen/Tagebau Garzweiler, 02.01.2008 Aktivisten des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und der BUNDjugend widersetzen sich seit heute Nacht der von der RWE Power AG angekündigten Zwangsräumung der BUND-Obstwiese im Braunkohlentagebau Garzweiler. Die Umweltschützer errichteten ein Zeltlager und haben sich für einen längeren Aufenthalt eingerichtet. Mit dem gewaltfreien Widerstand wollen die BUND-Mitglieder die Fällung von 87 Obstbäumen und die Abbaggerung des 1 Hektar großen BUND-Grundstücks für die Erweiterung des Tagebaus verhindern. Mit dem Aufschluss von Garzweiler II würde die Erdatmosphäre mit CO2-Emissionen aus der Verbrennung von 1,3 Milliarden Tonnen Kohle zusätzlich belastet. Angesichts der dramatischen Folgen der zunehmenden Erderwärmung müsse dieser Klimafrevel dringend gestoppt werden.

Am 21. Dezember hatte das Oberverwaltungsgericht Münster die Klage des BUND gegen die Zwangsenteignung seiner Obstwiese abgewiesen. Die Begründung des Gerichts, die Inanspruchnahme des BUND-Grundstückes für Garzweiler II diene dem Allgemeinwohl, hält der BUND für eine „groteske Fehleinschätzung“. Nach einem Jahr intensiver Debatte um die Notwendigkeit von mehr Klimaschutz sei der Öffentlichkeit inzwischen klar, dass der Ausbau fossiler Energien gegen das Allgemeinwohl verstoße. Zudem sei der neue Tagebau zur Sicherung der Energieversorgung nicht notwendig. RWE unterlaufe mit Garzweiler II nicht nur die Klimaschutzbeschlüsse der Bundesregierung, das Unternehmen setze auch seine Politik der Landschaftszerstörung und Zwangsenteignung unvermindert fort.

Der BUND kündigte an, seinen politischen und juristischen Widerstand gegen das Projekt fortzuführen und eine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wegen der Nichtzulassung der Revision gegen das OVG-Urteil einzureichen. Solange das Verfahren nicht abgeschlossen sei, bleibe die Obstwiese im Eigentum des BUND. Gleichwohl habe RWE Power die so genannte "vorzeitige Besitzeinweisung" bewilligt bekommen, wonach die Obstwiese am 2. Januar 2008 geräumt werden soll. Damit versuche die RWE Power AG unter Missachtung des laufenden Verfahrens Fakten zu schaffen, kritisiert der BUND. Der friedliche Widerstand von BUND-Aktivisten gegen die Zwangsräumung sei deshalb nachvollziehbar und legitim.

Der BUND hatte das Grundstück Ende 1997 erworben, um darauf eine Obstwiese mit 87 Bäumen zu pflanzen und ökologisch zu bewirtschaften. Einst für die Region typische Apfelsorten wie die „Rheinische Schafsnase“ oder die „Rote Sternrenette“ sowie zahlreiche Birnen-, Mirabellen-, Pflaumen- und Kirschbäume sorgen seitdem für reiche Ernte. Eine besondere Spezialität von der Obstwiese ist der „Garzweiler Flächenbrand“, ein hochprozentiger Apfelbrand.