Verarscht - Verkauft - Vergessen

Betroffene NOCHTEN I
Schleife Ortsteil Rohne
VERARSCHT - VERKAUFT - VERGESSEN

Unter dem Motto "Verarscht - Verkauft - Vergessen" beteiligen sich Umsiedlungsbetroffene aus Rohne an der Demonstration des Bündnisses "Strukturwandel jetzt - Kein Nochten II" am 14.09.2013 in Dresden.

Wir leben im Abbaugebiet I des Tagebau Nochten. Im Dezember 2003 gab Vattenfall bekannt, das man unsere Umsiedlung beabsichtigt.

 

2006 - Verarscht

Hehre Worte machten am Anfang die Runde. "Sozialverträglich" sollte unsere Umsiedlung erfolgen, die Bedürfnisse der Betroffenen sollten im Mittelpunkt stehen. Schnell wurde jedoch klar, dass das Umsiedlungsangebot in keinster Weise auf die spezielle Situation der Menschen einging.
Beispielsweise war von "gemeinsamer Umsiedlung" die Rede, obwohl wir in Splittersiedlungen außerhalb des eigentlichen Ortes leben. Als Standort dafür einigten sich Vattenfall und die Gemeinde Schleife auf Flächen rund um Schleife, obwohl die Betroffenen dem ausdrücklich widersprachen.

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2008 - Verkauft

Vattenfall und die Gemeinde Schleife verhandelten 2008 einen Grundlagenvertrag, welcher die Grundlagen der privaten Entschädigung für Umsiedler, Randbetroffene und Gemeinde regeln soll. Die Umsiedler versuchten die zu verhindern, fanden aber bei den Sächsischen Verwaltungsgerichten kein Gehör.

Die Umsiedler beteiligten sich daraufhin an den Verhandlungen, mussten aber sehr schnell feststellen, dass die Probleme, Sorgen und Nöte der direkt Betroffenen unerheblich waren. Standortfragen oder Probleme bei der finanziellen Entschädigung der typischen Vierseithöfe spielten keine Rolle.

Die Umsiedler verließen daraufhin enttäuscht die Verhandlung. Um so interessanter war das Ergebnis der Verhandlungen. Obwohl die Gemeinde Schleife lediglich 3% der Einwohner verliert, wurde fürstlich entschädigt:
- Finanzierung zweier Sachbearbeiter
- ca 8 Mio. bar für die Randbetroffenen
- ca. 8 Mio. in zwei Fonds für 20 Jahre
- ca. 17 Mio. Euro für eine neue Schule
sowie diverse Einzelmaßnahmen.

Die Betroffenen wurden also regelrecht verkauft, die Gemeinde genoss den unerwarteten Geldsegen, ohne eine Verbindung zum bereits geplanten Abbaugebiet II zu ziehen. Gleichzeitig erkaufte sich Vattenfall das Wohlwollen der Verwaltung.

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2013 - Vergessen

Nach dem Vertragsabschluss sind wir Betroffene nur noch Ballast. Ein Großteil von uns steht heute, fast 10 Jahre nach der Verkündung der Pläne, immer noch ohne konkreten Standort da. Wir leben im so genannten Außenbereich, der nach heute geltendem Baurecht nicht mehr ohne besonderen Grund bebaut werden darf.

Wir haben daher das Land Sachsen um Hilfe gebeten. Leider nutzte der  Beauftragte des Wirtschaftsministeriums die logischerweise schnell auftretenden Probleme, den Umsiedlern die alleinige Schuld dafür zu geben, und sich aus dem Staub zu machen. Finanzielle und logistische Probleme sind weiter ungelöst.

 

Fazit

Die Verantwortlichen in der Landesregierung sind nicht in der Lage, eine Umsiedlung von weniger als 70 Menschen so zu begleiten, dass sich die Betroffenen ernst genommen fühlen. Trotzdem möchte man weitermachen wie bisher und ab 2015 über 1500 Menschen in weniger als sieben Jahren umsiedeln.