Unterzeichnung des Grundlagenvertrages zwischen Vattenfall und der Gemeinde Schleife

Stellungnahme der Bürgerinitiative UMSIEDLER.SCHLEIFE zur Pressemitteilung von VE-M vom 15.12.2008


Mit der Unterzeichnung des Schleife-Vertrages ist der Versuch von Vattenfall, eine sozialverträgliche Umsiedlung zu erreichen gescheitert. Aus Sicht der betroffenen Umsiedler ist und bleibt es eine Zwangsumsiedlung.

Das Ziel, sowohl Gemeinde- als auch Bürgerinteressen in die Gestaltung des Vertrages einfließen zu lassen, wurde nicht erreicht. Es wurden nur die Interessen der Gemeinde vertreten.

Der Alleinvertretungsanspruch der Gemeinde Schleife wurde dadurch demonstriert, dass die Interessen, Meinungen und Einwände der Umsiedler ignoriert wurden. Um jegliche weitere Einflussnahme durch die Vertreter der Umsiedler auszuschließen, wurden diese erst gar nicht zu den abschließenden Beratungen der Verhandlungskommission eingeladen.

Herr Dähnert wäre der Erste, dem das Wunder gelingt, durch Ignoranz Vertrauen zu schaffen.

Die Äußerung von Prof. Dr. Dähnert „...an den Prinzipien der Sozialverträglichkeit festzuhalten, um so unter den Betroffenen Vertrauen zu schaffen und zu erhalten...“ empfinden eben diese Betroffenen als puren Hohn und angesichts der Geschehnisse der vergangenen Jahre als Vorspiegelung falscher Tatsachen. Wenn dem so sei, wäre Vattenfall der Erste, dem das Wunder gelingen würde, durch Ignoranz Vertrauen zu schaffen.
Wie aus der Presseerklärung von VE-M hervorgeht, entsprechen die Regelungen des Schleife-Vertrages denen des Trebendorf-Vertrages. Wozu gab es dann überhaupt Verhandlungen zur privaten Entschädigung in Schleife, wenn das Ergebnis ohnehin von vornherein feststand?

Der Appell von Prof. Dr. Dähnert an die betroffenen Umsiedler, Gesprächsmöglichkeiten zu nutzen, stößt auf völliges Unverständnis. War es doch in der Vergangenheit immer Prof. Dr. Dähnert, der jegliche direkte Gespräche mit den Umsiedlern ablehnte. Daher kann in diesem Fall nur VE-M einen ergebnisoffenen Dialog beginnen.
Die Bürgerinitiative UMSIEDLER.SCHLEIFE möchte sich an dieser Stelle bei Herrn de Witt und seinem Team bedanken. Er war uns stets Stütze und Halt als der Gemeinderat und der Bürgermeister kein Ohr für unsere Sorgen und Nöte hatten.  Seine Erfahrungen und seine Sachkompetenz waren uns immer eine wertvolle Hilfe. Dies wird auch in Zukunft nicht anders sein!


Bürgerinitiative UMSIEDLER.SCHLEIFE
Rohne / Mulkwitz, den 16.12.2008
www.umsiedler-schleife.de